Full transcript
0:04[Musik]
0:17noch ist es ruhig im plenarsal des
0:19Abgeordneten Hauses von Berlin doch kurz
0:22vor 10 Uhr betreten die Abgeordneten den
0:25Sitzungssaal und die Präsidentin des
0:27Abgeordnetenhauses eröffnet die Sitzung
0:29des berer Landesparlaments auf der
0:31Tagesordnung stehen zahlreiche
0:34besprechungspunkte doch was wird in den
0:36Sitzungen eigentlich genau besprochen
0:38und was ist überhaupt das
0:41Abgeordnetenhaus Reporterin Juliana
0:43Heinrich will dieser und anderen Fragen
0:46zum Abgeordnetenhaus heute nachgehen und
0:49fährt einmal quer durch die
0:58Hauptstadt ich gebe mich heute auf eine
1:00Reise durch die Geschichte und Politik
1:03des Berliner Abgeordneten Hauses und bin
1:05jetzt erstmal neugierig was die Berliner
1:07eigentlich über das Abgeordnetenhaus
1:13Wissen hallo ich habe mal eine kurze
1:16Frage was können Sie mir denn zum
1:17Abgeordneten Haus Berlin sagen ich würde
1:19sagen da sitzen die Politiker der
1:21einzelnen Parteien und je mehr Stimmen
1:24die Partei bei der Wahl bekommen hat
1:25desto mehr Repräsentanten sitzen dann
1:27wahrscheinlich auch da stimmt da das
1:30Abgeordnetenhaus setzt sich aus
1:32mindestens 130 Mitgliedern zusammen von
1:35denen 60% direkt in den Wahlkreisen und
1:3840% indirekt über Bezirks bzw
1:42Landeslisten gewählt werden aber wo
1:45befindet sich das Abgeordnetenhaus und
1:47seit wann gibt es das
1:50schon ja das ist ein altes Gebäude so
1:55vom aus dem Ende des 19 Jahrhunderts und
2:00in der Nähe von potzammer Platz Ende des
2:0219 Jahrhunderts wurde das Gebäude des
2:04heutigen Abgeordnetenhauses von Berlin
2:06errichtet es befindet sich in der
2:09niederkürchnerstraße direkt gegenüber
2:11dem
2:13gropiusbau und wer darf bei den
2:15Sitzungen
2:17zuschauen da dürfen Journalisten dabei
2:20sein auf jeden Fall und jeder aus der
2:22Bevölkerung darf dabei sein waren sie
2:24selber auch schon mal im Abgeordneten
2:26Haus ja war ich auch schon mal habe
2:28dazueguckt auf der Tribüne im Plenarsaal
2:31gibt es genug Platz für 58
2:34Journalistinnen und Journalisten und 120
2:37Zuschauerinnen und Zuschauer und was
2:39sind die Hauptaufgaben des Abgeordneten
2:42Hauses ich
2:44glaube das
2:46Abgeordnetenhaus wird den Regierenden
2:49Bürgermeister und sie bestimmen über alt
2:52und neue Gesetze ich habe jetzt schon
2:54ein wenig über das Abgeordneten Haus
2:56gelernt aber so wichtig F bin ich noch
2:58nicht und wo kann nicht mehr erfahren
3:00als im Abgeordnetenhaus selbst genau da
3:02fahre ich jetzt
3:03hin das Abgeordnetenhaus oder auch
3:06Parlament ist für die Gesetzgebung des
3:08Landes zuständig und wiräht den
3:10Regierenden Bürgermeister außerdem
3:12kontrolliert es die Regierung und ob
3:14diese das im Parlament beschlossene auch
3:17in konkretes Handeln
3:22umsetzt schon bevor man das Abgeordneten
3:25Haus überhaupt betritt erahnt man allein
3:27an der Fassade dass dieses Gebäude Teil
3:30preußischer und deutscher Geschichte ist
3:32eine Geschichte zwischen Monarchie
3:34Diktatur und Demokratie im 20
3:36Jahrhundert am 16.1. 1899 wurde das
3:41heutige Abgeordnetenhaus als
3:42Tagungsstätte der zweiten der
3:45bürgerlichen Kammer des preußischen
3:46Landtags im Stil der italienischen
3:49Hochrenaissance erbaut zum Ende des
3:52Ersten Weltkriegs 1918 wird die
3:55konstitutionelle Monarchie in
3:57Deutschland abgeschafft der erste Reichs
3:59RTE Kongress tagt im Dezember 1918 im
4:02Abgeordnetenhaus und stellt die Weichen
4:05für die parlamentarische Demokratie als
4:07zukünftige Regierungsform in Deutschland
4:10von 1921 bis
4:131933 ist hier der Sitz des freigewählten
4:16preußischen Landtags als Teil der
4:19parlamentarischen Demokratie in der
4:20Weimarer Republik kurz nach der
4:23Machtübernahme Hitlers am 30 januar 1933
4:27und dem Reichstagsbrand im Februar
4:29findet die letzte bereits nicht mehr
4:31freie Wahl für den preußischen Landtag
4:35statt die Nationalsozialisten werden die
4:38stärkste Fraktion im Mai
4:401933 findet die letzte Sitzung des
4:42preußischen Landtags statt nach der
4:45endgültigen Auflösung des preußischen
4:47Landtags durch die Nationalsozialisten
4:49wird das Gebäude als Offizierscasino
4:51genutzt nachdem Hermann Göring den Bau
4:54zum sogenannten Haus der Flieger umbauen
4:56ließ
5:00während des Zweiten Weltkriegs wird das
5:01Gebäude schwer
5:06beschädigt in der Nachkriegszeit wird es
5:09wieder instand gesetzt und ist von 1950
5:12bis
5:131953 Sitz der ersten DDR Regierung
5:16später wird das frühere
5:18Parlamentsgebäude zum ständigen Sitz der
5:20staatlichen plankommission der DDR
5:22umgebaut und als abhörstandort des
5:25Ministeriums für Staatssicherheit
5:27genutzt
5:30kurz nach der Wiedervereinigung
5:31Deutschlands 1990 beschließt das
5:34Abgeordnetenhaus einstimmig seinen seit
5:371951 genutzten provisorischen sitzt im
5:40Rathaus Schöneberg in den ehemaligen
5:42Preußischen Landtag in der Mitte Berlin
5:45zu verlegen 1993 wird die erste Sitzung
5:48nach einen Umbau in Rekordzeit am neuen
5:50Ort unter Leitung der
5:52Parlamentspräsidentin dr Hanna Renate
5:54Laurin eröffnet hinter dieser Tür finden
5:57die Plenarsitzungen des Abgeordneten
5:59Hause statt und wie die genau ablaufen
6:01das schaue ich mir jetzt mal an die
6:04Plenarsitzungen finden in der Regel alle
6:0614 Tage Donnerstag statt und werden von
6:08der Präsidentin einberufen die Sitzungen
6:11beginnen in der Regel um 10 Uhr und
6:13enden grundsätzlich spätestens um 2 Uhr
6:16zuvor haben sich die Mitglieder des
6:18Ältestenrats über den Ablauf der
6:20Plenarsitzung verständigt Präsidentin
6:23des Abgeordnetenhauses von Berlin ist
6:25Cornelia seibibelt die Präsidentin wird
6:28in der ersten Sitzung des neugewählten
6:30Abgeordnetenhauses für die Dauer der
6:32fünfjährigen Wahlperiode gewählt doch
6:35was sind eigentlich die Aufgaben der
6:37Präsidentin des
6:40Abgeordnetenhauses die Präsidentin
6:42repräsentiert das Abgeordnetenhaus nach
6:44außen und hat zudem verwaltungsinterne
6:47Aufgaben wie z.B die Plenarsitzung
6:50einzuberufen zur Plenarsitzung
6:52einzuladen und die Tagesordnung
6:55aufzustellen die Plenarsitzung wird von
6:58der Präsidentin oder den beiden
6:59Vizepräsidenten im Wechsel geleitet sie
7:02startet meist auf Antrag einer Fraktion
7:04oder von mindestens zehn Mitgliedern des
7:06Abgeordnetenhauses mit der aktuellen
7:08Stunde dabei handelt es sich um eine
7:10einstündige Debatte zu einem aktuellen
7:13Thema dass die Stadtgesellschaft in den
7:15letzten zwei Wochen bewegt oder in der
7:18Presseberichterstattung eine besondere
7:20Rolle gespielt hat jede Fraktion kann
7:22ein Thema anmelden und hat einen
7:25Anspruch darauf dass Ihre
7:26Themenvorschläge zweimal im Jahr
7:28berücksichtigt werden welches Thema zur
7:31jeweiligen aktuellen Stunde behandelt
7:33wird wird im Vorfeld der Plenarsitzung
7:35geklärt oder im Streitfall durch
7:37Abstimmung im Parlament
7:41entschieden auf die aktuelle Stunde
7:43folgt die
7:47Fragestunde die Fragestunde findet am
7:49Anfang von plänarsitzungen statt und von
7:52den 199 Abgeordneten haben alle die
7:56Gelegenheit sich einzudrücken und eine
7:58Frage zu stellen an die Mitglieder der
8:00Regierung also an die senatorinen und
8:01Senatoren oder an den Regierenden
8:03Bürgermeister und das eigentlich
8:05Spannende daran ist dass die Regierung
8:07vorher nicht weiß was für Fragen von den
8:10Abgeordneten gestellt werden und die
8:12Fragestunde ist ein ganz wichtiges
8:14Instrument mit dem das Parlament seiner
8:16Kontrollpflicht gegenüber der
8:17Landesregierung nachkommt die
8:19Hauptaufgabe des Abgeordneten Hauses ist
8:21die Gesetzgebung auf Initiative der
8:24Fraktionen des Senats aber auch von
8:26Volksinitiativen beraten die
8:28Abgeordneten wo es für das Zusammenleben
8:30der Bürgerinnen und Bürger in Berlin
8:33nötig ist neue Gesetze zu
8:36beschließen alte Gesetze zu ändern zu
8:40ersetzen oder
8:41aufzuheben nach Einbringung eines
8:44Gesetzesentwurfs wird dieser im Plenum
8:46in erster Lesung beraten und danach in
8:49die Fachausschüsse überwiesen nach
8:51eingehender ausschussberatung wird eine
8:54Beschlussempfehlung zum vorliegenden
8:56Gesetzentwurf an das Plenum gegeben das
8:58dann in zweiter Lesung abschließend
9:00berht und entscheidet in gleicher Weise
9:04wird auch bei Anträgen der Fraktionen
9:06sowie weiteren Vorlagen des
9:08senatsverfahren als weitere wichtige
9:10Aufgabe des Parlaments ist die Wahl des
9:13Regierenden Bürgermeisters zu nennen er
9:15und die weiteren Mitglieder des Senats
9:17werden nach erfolgter Wahl des
9:19Regierungschefs im Plenum des
9:20Abgeordneten Hauses von der Präsidentin
9:23vereidigt einen wesentlichen Anteil des
9:25parlamentarischen willenbildungs und
9:27Entscheidungsprozesses nehmen die
9:28Fraktion und Ausschüsse im Abgeordneten
9:31Haus von Berlin ein Vizepräsident Dennis
9:33Buchner erklärt was es damit auf sich
9:37hat die Parteien die in das abgeordnetus
9:40Einziehen bilden in der Regel hier
9:41namens gleiche Fraktionen und in den
9:43Fraktionen findet ein Großteil der
9:45politischen Willensbildung statt das
9:47heißt wenn eine Abgeordnete oder ein
9:48Abgeordneter einen Antrag oder ein
9:50Gesetz durchbringen möchte heißt das
9:52zuerst immer die Mehrheit in der eigenen
9:54Fraktion zu erringen und im Nachgang
9:56dann in Regel noch in allen Fraktionen
9:58die die Koalition auf Landes eben gerade
9:59bilden in den Ausschüssen findet ganz
10:01wesentlich die parlamentarische Arbeit
10:03statt das heißt hier werden zu allen
10:05denkbaren Themen Expertin und Experten
10:08aus den Verwaltungen aus der
10:09Zivilgesellschaft eingeladen und kommen
10:11mit den Abgeordneten ins Gespräch das
10:12hilft uns unseren Horizont zu erweitern
10:14und mehr politische Erkenntnisse zu
10:16gewinnen außerdem werden in den
10:17Ausschüssen die Senatorinnen und
10:20Senatoren und im Zweifel auch der
10:21Regierende Bürgermeister kontrolliert
10:22die müssen nämlich alle jederzeit
10:24auskunftsfähig sein und können auch in
10:26die Ausschüsse zitiert werden das
10:28abgeordn Haus setzt grundsätzlich zu
10:31jedem Geschäftsbereich des Senats einen
10:33Fachausschuss ein die Ausschüsse beraten
10:36über Vorlagen und Anträge die dem
10:38Ausschuss vom Plenum überwiesen wurden
10:40in jedem einzelnen Fall gibt der
10:43jeweilige Ausschuss dem Plenum eine
10:45Beschlussempfehlung er kann aber auch
10:47aus eigener Initiative Themen seines
10:50Fachbereichs erörtern hierbei ist vor
10:52allem der Hauptausschuss zu nennen der
10:55das Haushaltsgesetz für Berlin berätt
10:57und in allen Fragen die mit finanz
10:59Auswirkung für das Land Berlin verbunden
11:01sind beteiligt wird ein weiterer
11:04wichtiger Ausschuss ist der
11:05Petitionsausschuss an ihn können sich
11:08alle Bürgerinnen und Bürger
11:09unbürokratisch wenden wenn Sie sich von
11:11der Berliner Verwaltung ungerecht
11:13behandelt fühlen der Petitionsausschuss
11:16hat das Recht die Tätigkeit der Berliner
11:18Behörden zu kontrollieren darüber hinaus
11:21kann das Parlament zeitlich begrenzte
11:23Untersuchungsausschüsse einsetzen um
11:25konkrete Missstände oder umstrittene
11:28Tatbestände
11:30aufzuklären wichtige Funktionen haben
11:32auch der Ältestenrat und das Präsidium
11:35des Abgeordneten Hauses dr bahah ganipur
11:38ist Vizepräsidentin des
11:40Abgeordnetenhauses und Mitglied des
11:42ältesten Rats sie erklärt ihren Aufgaben
11:44und Unterschiede im Ältestenrat sitzen
11:48die Präsidentin die zwei
11:50vizepräsidentinnen und 15
11:52Fraktionsmitglieder die von den
11:54Fraktionen gewählt werden es ist ein
11:56beratendes Gremium das versucht Konsens
11:59herzustellen zu geschäftsordnungsfragen
12:02und anderen parlamentarischen
12:04Angelegenheiten z.B die Tagesordnung im
12:07Parlament und der Ältestenrat
12:09unterstützt die Präsidentin bei ihrer
12:11Geschäftsführung im Präsidium sitzen
12:13auch die Präsidentin und die zwei
12:16vizepräsidentinnen sowie bis zu 15
12:18beisitzende aus den Fraktionen und die
12:20werden direkt im Parlament gewählt das
12:24Präsidium entscheidet über alle
12:27Angelegenheiten des inneren im Hause z.B
12:31den Haushaltsplan des Abgeordnetenhauses
12:33und unterstützt die Präsidentin bei
12:35ihrer Amtsführung ich fasse jetzt noch
12:38mal die wichtigsten Aufgaben des
12:39Abgeordneten Hauses zusammen als erstes
12:42haben wir die Gesetzgebung auf Anregung
12:46der Regierung der Fraktion und
12:49Volksinitiativen beraten die
12:51Abgeordneten wo es für das Zusammenleben
12:53der Bürgerinnen und Bürger in Berlin
12:56nötig ist neue Gesetze zu beschließen ze
12:59zu ändern zu ersetzen oder aufzuheben
13:02als wichtiger Bestandteil seiner Arbeit
13:04beschließt das Abgeordnetenhaus über den
13:06Berliner Haushalt als weitere wichtige
13:09Aufgabe des Abgeordneten Hauses ist die
13:11Wahl des Regierenden Bürgermeisters zu
13:13nennen der Regierende Bürgermeister von
13:16Berlin wird durch die Mehrheit der
13:18Mitglieder des Abgeordneten Hauses
13:20gewählt er wiederum ernennt Senatorinnen
13:23und Senatoren und bildet mit Ihnen
13:25gemeinsam die Landesregierung den Senat
13:29die dritte Aufgabe des Abgeordneten
13:31Hauses ist die Kontrolle des Senats
13:35durch Fragen in der Fragestunde und die
13:37Anforderung von Berichten wird
13:39nachvollzogen inwiew weit sich die
13:41Regierung an die vom Parlament
13:43beschlossenen Arbeitsaufträge hält und
13:45welche Auffassungen der Senat zu
13:47aktuellen politischen Entwicklungen
13:49vertritt das Gebäude des Abgeordneten
13:52Hauses im Stil der italienischen
13:54Hochrenaissance ist eines der
13:56facettenreichsten und bemerkenswertesten
13:58Baud Male Berlins was es so besonders
14:01macht das schaue ich mir jetzt an
14:03aufgrund seiner Fassadengestaltung des
14:05teilweise erhaltenen bauschmucks und der
14:07räumlichen Organisation des Parlaments
14:10aber auch aufgrund der zahlreichen
14:12baulichen Veränderungen im Zuge seiner
14:14wechselnden Nutzungsgeschichte ist der
14:16Komplex des preußischen Landtags etwas
14:18ganz Besonderes in die kleinen Lichthöfe
14:21wurden Aufzüge eingesetzt somit wurde
14:23die originale Bausubstanz vor Eingriffen
14:26verschont und konnte erhalten bleiben
14:28zwei große innen Höfe wurden durch neu
14:30eingesetzte Baukörper verkleinert um
14:32zusätzliche Büroräume zu schaffen
14:35grundsätzlich wurde das Ziel angestrebt
14:37die Raumfolgen transparenter zu
14:39gestalten und neue Sichtbeziehung zu
14:41ermöglichen um den Parlamentsbetrieb
14:44direkter erlebbar zu machen in der
14:47Wandelhalle wurde ein Teil der
14:49Zwischendecke entfernt wodurch die alten
14:51Pfeiler und Bögen mit ihren vergoldeten
14:54Rosetten freigelegt werden konnten die
14:56die ursprüngliche Höhe der wanderhalle
14:58mit ihrem Tonnengewölbe verdeutlichen
15:01die Brücken über der Wandelhalle die zum
15:03Sitzungssaal führen sind aus Stahl und
15:05Glas ausgeführt um einen visuellen
15:07Kontakt zur darunterliegenden
15:09Wandelhalle
15:11herzustellen die alte Decke im
15:13Plenarsaal wurde durch eine neue
15:14Glasdecke ersetzt zusammen mit der
15:17Rekonstruktion des oberen wallndachs aus
15:19Glas fällt zum ersten Mal in der
15:21Geschichte des Baus sehr viel Tageslicht
15:24blendfrei in den Raum neben den
15:26zahlreich angepassten und
15:27unterdenkmalpflegerischen sspkten
15:29umgebauten Räumlichkeiten befindet sich
15:31im dritten Obergeschoss die
15:33büstengalerie die büstengalerie des
15:35Hauses zeigt 18 Büsten mit den Portraits
15:37ehemaliger Präsidentinnen und
15:39Präsidenten des Abgeordneten Hauses
15:41früherer Regierender Bürgermeister und
15:44weiterer namhafter politischer
15:46Persönlichkeiten die für Berlin und
15:48Deutschland von großer Bedeutung waren
15:51die Büsten stellen nicht nur die
15:52unterschiedlichen Charaktere da sie
15:54spiegeln auch eine große Bandbreite
15:56künstlerischen Ausdrucks wieder die vor
15:58allem daher rührt dass die Künstlerinnen
16:00und Künstler unterschiedlichen
16:02zeitlichen und künstlerischen Epochen
16:05[Musik]
16:10angehören und das erlebt man im
16:12Abgeordneten Haus nicht nur in der
16:14büstengalerie sondern auch in der
16:16Galerie der Berliner Ehrenbürger im
16:18Einvernehmen mit dem Berliner
16:20Abgeordnetenhaus kann der Senat von
16:22Berlin deutschen und AusländerInnen oder
16:24Ausländern die sich in hervorragender
16:27Weise um Berlin verdient gemacht haben
16:29das Ehrenbürgerrecht verleihen seit 1813
16:32werden Männer und Frauen zu Berliner
16:34Ehrenbürgern und Ehrenbürgerinnen
16:36ernannt sie erhalten viele
16:38Vergünstigungen ein Ehrengrab und dürfen
16:40einen Künstler oder eine Künstlerin
16:43auswählen der oder die ein Bild von
16:45ihnen malt so entstand die Galerie der
16:48Berliner Ehrenbürgerinnen Ehrenbürger
16:51des Abgeordneten Hauses aber das ist
16:53noch nicht alles im Casino kann man die
16:56Gemälde von Matthias Köppel zur
16:58Eröffnung der Berliner Mauer betrachten
17:00und im großen Festsaal gibt es gleich
17:02fünf Gemälde des berühmten Malers
17:05Gerhard Richter zu
17:08sehen ich habe heute eine ganze Menge
17:10über die Geschichte die Architektur und
17:12die politischen Abläufe des Abgeordneten
17:15Hauses gelernt und bin nun ein ganzes
17:17Stück schlauer was die Politik in Berlin
17:19betrifft das Abgeordnetenhaus von Berlin
17:22die Volksvertretung und das oberste
17:24Verfassungsorgan des Landes Berlin
17:26umgeben von Kultur und Geschichte in der
17:30Mitte der Stadt
17:32[Musik]